Gemeinde Spraitbach

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Neues aus dem Rathaus

Aus der Gemeinderatssitzung vom 21.02.2019

Aus der Arbeit des Gemeinderates vom 21.02.2019
Herr Bürgermeister Schurr eröffnete die öffentliche Gemeinderatsitzung vom 21.02.2019 und begrüßte die anwesenden Gemeinderäte, die Pressevertreter und alle Besucher.
 
Bürgerfragen
Nach Aufruf dieses Tagesordnungspunkt meldete sich kein Bürger zu Wort.
 
Baugesuche
a) Neubau Einfamilienhaus mit Einzelgarage, Heugarten 3, Flst. 19/1 Teilfläche A
Ein Einvernehmen des Gemeinderats war nicht notwendig.
 
b) Neubau Einfamilienhaus mit Carport Heugarten 1, Flst. 19/1 Teilfläche B
Der Gemeinderat erteilte einstimmig sein Einvernehmen.
 
c) Schuppenumbau und Schuppenerweiterung, Ölgarten 28, Flst. 6
Ein Einvernehmen des Gemeinderats war nicht notwendig.
 
d) Neubau eines Einfamilienhaus mit Garage, Steinweg 2, Flst. 287/18
Der Gemeinderat erteilte einstimmig sein Einvernehmen.
 
e) Terassenauffüllung, Aussenbewirtschaftung, Carport, Stellplätze, Weggenziegelhütte 4/1, Flst. 224
Der Gemeinderat erteilte einstimmig sein Einvernehmen.
 
f) Nachgenehmigung veränderte Ausführung Lagerhalle, Neubau Sauna und Überdachung Whirlpool, Neubau Grillhütte, Neubau Eingangsportal, Neubau Backhaus,
Hirenbachtstraße 30, Flst. 219/5
Der Gemeinderat erteilte einstimmig sein Einvernehmen.
 
Vorstellung neuer evangelischer Pfarrer Herr Schiek
 
Der Vorsitzende gab das Wort an den neuen evangelischen Pfarrer Herr Schiek weiter.
Herr Schiek stellte sich persönlich dem Gremium vor. Er erklärt dem Gemeinderat das Zustandekommen der neuen Stelle. Durch seine weitere Tätigkeit als Pfarrer in Ruppertshofen sei es ihm wichtig, dass er in beiden Gemeinden seine Tätigkeit zu 100% ausführen will. Bürgermeister Schurr bedankte sich bei ihm und hieß ihn herzlich willkommen.
 
 
 
 
Erweiterung der Grundschule
Architekt Bauer berichtete dem Gremium über den derzeitigen Baufortschritt in der Grundschule Spraitbach. Er stellte fest, dass die aktuellen Maßnahmen im Zeitrahmen seien und mit einem Bezug nach Pfingsten zu rechnen ist.
Der Gemeinderat hat folgende Gewerke vergeben.
-          Vergabe von Schlosserarbeiten
-          Vergabe von Fliesen- und Plattenarbeiten
-          Vergabe von Sonnenschutzanlage
-          Vergabe von Malerarbeiten
-          Vergabe von Kunststofffenstern
-          Vergabe von Bodenbelagsarbeiten
 
Es konnte bei den Vergaben eine Einsparung gegenüber der Kostenberechnung von rund 23.000 € erzielt werden.
 
Vergabe Corporate Design und Homepage
Herr Bürgermeister Schurr gab dem Gremium bekannt, dass sich die Verwaltung verschiedene Angebote von Unternehmen zur Erstellung eines Corporate Desings eingeholt hat. Die Gemeinde Spraitbach will durch die Einführung eines Corporate Designs, ein einheitliches Erscheinungsbild der Gemeinde Spraitbach erschaffen. Die Einführung dieses Projekts bedeutet, dass das visuelle Erscheinungsbild der Gemeinde Spraitbach nach innen und nach außen eine Einheit darstellen soll. Das Corporate Design legt formale Gestaltungskonstanten, wie z.B.  eine einheitliche Schriftart, Schriftgröße, Logo und Gestaltungsrichtlinien  fest. Der Gemeinderat sprach sich für eine Erneuerung des Corporate Designs der Gemeinde Spraitbach aus, möchte jedoch detaillierte Angebote betrachten. Die Verwaltung wurde beauftragt umfassende Angebote einzuholen. Eine Beschlussfassung wurde vertagt.
 
 
Verabschiedung Haushaltssatzung 2019 mit Finanzplanung
Der Vorsitzende erteilte das Wort dem zuständigen Kämmerer Herr Deininger vom
Gemeindeverwaltungsverband Schwäbischer Wald.
Herr Deininger erläuterte nochmals die anstehenden Investitionsvorhaben in der Gemeinde im Haushaltsjahr und den Finanzplanungsjahren. Er erörtert einzelne Projekte und gibt einen Überblick über den Verwaltungshaushalt sowie dem Vermögenshaushalt.
Er zeigt dem Gremium eine grafische Darstellung, des Verlaufs der letzten Jahre der Nettoinvestitionsrate auf und erklärt diese. Die Haushalts- und Finanzplanung sei bereits in der Klausurtagung des Gemeinderats am 18.01.2019 umfassend erörtert worden. Es erfolgte eine Priorisierung der einzelnen Projekte in den verschiedenen Jahren.
Herr Deininger erklärte dem Gemeinderat, dass die Gemeinde Spraitbach am Ende des Jahres 2022 von einem Schuldenstand in Höhe von 692 €/Einwohner ausgehen kann. Dies ist verträglich und im Landesdurchschnitt.
 
Der Gemeinderat stimmte einstimmig der Haushaltsatzung für das Jahr 2019 sowie der Finanzplanung zu.
Veschiedenes
a)      Bekanntgabe Kauf eines Gebäudes
Bürgermeister Schurr gab öffentlich bekannt, dass die Gemeinde Spraitbach ein Wohnhaus in der Susastraße erworben hat.
 
b)     LED-Straßenbeleuchtung
Der Vorsitzende erklärte dem Gremium, dass bei einem Vorortstermin in der Gemeinde Hüttlingen ein neues Straßenbeleuchtungssystem besichtigt wurde. Dieses System beeinhaltet LED-Straßenlaternen mit Bewegungssenorik.