Gemeinde Spraitbach

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Gemeinde Aktuell

Aus der Arbeit des Gemeinderates vom 12.10.2016

Bürgermeister Baum eröffnete die öffentliche Gemeinderatsitzung vom 12.10.2016 und begrüßte die anwesenden Gemeinderäte, die Pressevertreter und alle Besucher.
 
Bürgerfragen
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Zukünftige Organisation der Schülerbetreuung in Spraitbach
Der ehemals aus einer Elterninitiative entstandene Verein "Schülerbetreuung Spraitbach e.V." hat beschlossen, die Organisation der Schülerbetreuung aufzugeben. Im Gemeinderat war klar, dass es auf jeden Fall weiter eine Schülerbetreuung in Spraitbach geben wird. Eine neue Organisationsform für diese Einrichtung musste nun gefunden werden. Es gab bereits Vorgespräche mit dem Verein "Eltern-Kind-Zentrum Wippidu e.V." aus Schwäbisch Gmünd, welcher bereits die Organisation und Betrieb der Kleinkindbetreuung in Spraitbach übernommen hat.
Derzeit werden etwa ein Drittel, 34 Kinder, der in Spraitbach zu Grundschule gehenden Kinder in der Schülerbetreuung betreut. Die Schülerbetreuung ist längst zu einer wichtigen Einrichtung in der Gemeinde geworden. Eine zukunftssichere Lösung und Zusammenarbeit mit dem in der Kleinkindbetreuung erfahrenen Schwäbisch Gmünder Verein wurde angestrebt. Die Gemeinde ist froh, dass sich "Wippidu" bereit erklärt habe, in diese neue Betreuungsform einzusteigen.
Der Gemeinderat stimmte der Neuorganisation der Schülerbetreuung zum 01.01.2017 einstimmig zu. Mit dem Verein Wippidu e.V. wird ein Übernahmevertrag zur Organisation der Schülerbetreuung ausgearbeitet. Der Ausschuss "Kinder-Schule-Betreuung" wird die Details abstimmen und ein Vertrag ausarbeiten. 
 
Beschluss über die Feststellung der Jahresrechnung 2015 mit Rechenschaftsbericht 
Der Kämmerer der Gemeinde Spraitbach, Herr Deininger, stellte dem Gremium die Jahresrechnung 2015 vor. Diese fiel positiv aus. So konnte gegenüber der Haushaltsplanung insgesamt eine Verbesserung erzielt werden. Der Verwaltungshaushalt im Jahr 2015 erwirtschaftete erfreulicherweise wieder eine gute Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt in Höhe vom 1.204.475,62 € (Vorjahr 1.234.796,15 €). Die tatsächliche Zuführung an den Vermögenshaushalt fällt damit um rund 358.000 € höhe aus als geplant. Dadurch konnte die sog. Nettoinvestitionsrate auf insgesamt 1,086 Mio. € erhöht werden. Gründe für die Verbesserungen im Verwaltungshaushalts lagen u.a. bei Einsparungen an Personalkosten 73.800 €, Mehreinnahme Gewerbesteuer 31.600 €, höhere Schlüsselzuweisungen Einkommenssteueranteil 43.300 €, Mehreinnahmen Landesförderung Kleinkindbetreuung 45.900 €. 
Die freien Rücklagenmittel betragen zum Jahresende 2015 rd. 1,627 Mio. €. Es wurden 146.046 € den Rücklagen im Jahr 2015 zugeführt. Diese Mittel werden in den nächsten Jahren jedoch dringend für das aktuelle Großprojekt "Neue Ortsmitte" benötigt. Der Schuldenstand sank durch eine Sondertilgung auf die Höhe von 1,374 Mio. €. Die Pro-Kopf-Verschuldung sank damit von 458 € auf 420 € pro Einwohner. 
Der Wasser- und Abwassersektor wurde kostendeckend abgeschlossen. Sorge mache der Friedhof im Bereich der kostenrechnenden Einrichtungen. Hier konnte ein Kostendeckungsgrad von nur rund 62 % erreicht werden. Hier müsse eine Neukalkulation der Gebühren mit dem Ziel einer höheren Kostendeckung erfolgen.         
Der Gemeinderat nahm den positiven Jahresabschluss zur Kenntnis und stimmte der Jahresrechnung 2015 einstimmig zu.
 
Sanierung des Ölmühlewegs - Beratung und ggf. Auftragsvergabe
Der Gemeinderat beschloss, den sog. Ölmühleweg ab dem Kohlgehau abwärts zur unteren Ölmühle zu sanieren. Der Auftrag erhielt die Firma Holp GmbH aus Murrhardt-Fornsbach zum Angebotspreis in Höhe von 11.760 €. Die Maßnahme soll noch in diesem Jahr ausgeführt werden.   
 
Fortführung des Kinderspielplatzkonzeptes
Die komplette Änderung der Bevölkerungsstruktur durch den demografischen Wandel hat Auswirkungen auf den Spiel- und Bewegungsflächenbedarf in der Gemeinde. Bereits Ende 2014 hat die Gemeindeverwaltung dem Gremium daher eine ausführliche Grundlagenermittlung mit einer Spielflächenkonzeption vorgestellt. Diese Konzeption sollte zur weiteren Entwicklung der öffentlichen Spielflächen dienen. Ein Entwurf einer planerischen Weiterentwicklung wurde damals von der Landschaftsarchitektin Margot Rieg-Zweig ausgearbeitet und dem Gremium vorgestellt.
Der in der Konzeption entwickelte Kleinkindspielplatz bei der Grundschule wurde als erstes Projekt im Jahr 2015 verwirklicht. 
Nun ging es im Gremium darum, ob und in welcher Form dieses Konzept weiter verfolgt und umgesetzt werden soll.
Nach längerer Diskussion im Gremium konnte man sich soweit einigen, dass jährlich Finanzmittel zur weiteren Umsetzung des Kinderspielplatzkonzeptes bereitgestellt werden. Die Höhe der Mittel werden im Rahmen der jährlichen Klausurtagung des Gemeinderates festgelegt. Die Ausarbeitung der Planungsdetails der verschiedenen Spielplätze wurden an den Bauausschuss verwiesen.
 
Neue Ortsmitte Spaitbach:
Vergabe von Schreinerarbeiten Wandverkleidung Akustik
Die Arbeiten für die Wandverkleidung/Akustik führt die Firma Westermann aus Denkendorf zum Angebotspreis in Höhe von 64.825,67 € aus.
Vergabe von Systemtrennwände
Den Auftrag Schreinerarbeiten Systemtrennwände erhielt die Firma Leibold aus Waiblingen-Neustadt zum Angebotspreis in Höhe von 50.749,04 €.
Vergabe Möblierung
Der Gemeinderat vergab den Auftrag zur Lieferung der Möblierung für den Bürgersaal im Erdgeschoss sowie die Möblierung des neuen Sitzungssaals. Die Möblierung wurden in 4 Losen ausgeschrieben. Den Auftrag für die Lose 1,2,4 erhält die Firma Liener aus Stuttgart zum Angebotspreis in Höhe von 19.618,34 €, das Los 3 wurde an die Firma Newerkla aus Aalen vergeben zum Angebotspreis in Höhe von 8.545,39 €.
 
Entwidmung eines Feldweges Nr. 84 Flur Hinterlintal im Gewann "Egenhalde"
Die umliegenden Flurstücke zu dem genannten Feldweg gehören zwischenzeitlich demselben Eigentümer. Eine übergeordnete Erschließungsfunktion dieses Feldwegs liegt damit nicht mehr vor. Der Entwidmungsanfrage des angrenzenden Eigentümers steht aus Sicht der Verwaltung nichts entgegen. Der Gemeinderat beschloss, dass der Feldweg Nr. 84 im Gewann Egenhalde Gemarkung Hinterlintal entwidmet und eingezogen werden soll.
 
Baugesuch:
Bau einer Garage, Rechbergstraße 4/1, Flst. 688/9
Diesem geänderten Bauantrag stimmte der Gemeinderat zu und erteilte sein Einvernehmen.
 
Bekanntgabe/Verschiedenes 
Lichterfest
Der Vorsitzende gibt bekannt, dass am 13.11.2016 das jährliche Lichterfest des HGV Spraitbach mit einem verkaufsoffenen Sonntag stattfinden wird. Hierzu stimmte der Gemeinderat der Verordnung der Gemeinde Spraitbach über die Öffnung von Verkaufsstellen am Sonntag anlässlich des Lichterfestes zu.
 
Gewährung eines Zuschuss zur Sanierung Lüftungsanlage Sporthalle Kohl
Erfreulicherweise gelang es der Gemeindeverwaltung einen hohen Zuschuss aus dem Förderprogramm Klimaschutz-Plus CO2-Minderungsprogramm zur Sanierung der Lüftungsanlage in der Sporthalle in Höhe von 37.485 € zu erzielen.  
 
Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr Spraitbach
Der Vorsitzende berichtet von der gemeinsamen Besprechung mit der Feuerwehr Spraitbach. Die demografische Entwicklung macht auch vor Hilfseinrichtungen wie der Freiwilligen Feuerwehr nicht halt. Auch in unsere Spraitbacher Feuerwehr werden die demografischen Auswirkungen langsam spürbar. Zusammen mit der Feuerwehrführung, den Feuerwehrmitgliedern sowie den Bürgermeisterstellvertretern saß man zusammen um gemeinsam über Möglichkeiten und Strategien zur Lösung dieser Problematik zu beraten. Man kam überein, gemeinsam dieses Thema mehr in dem Blickwinkel der Bürgerschaft zu rücken und die Mitgliederwerbung zu intensivieren.