Gemeinde Spraitbach

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Gemeinde Aktuell

Aus der Arbeit des Gemeinderates vom 29.03.2017

Bürgermeister Baum eröffnete die öffentliche Gemeinderatsitzung vom 29.03.2017 und begrüßte die anwesenden Gemeinderäte, die Pressevertreter und alle Besucher.


Bürgerfragen
Zu diesem Tagesordnungspunkt gab es keine Wortmeldungen.
 
Friedhof: Sanierung der Aussegnungshalle
Zur Einführung in diesen Tagesordnungspunkt gab Herr Friedrich Gänzle vom betreuenden Ingenieurbüro VTG Straub aus Donzdorf einen kurzen Baustellenbericht ab. Das Arbeitsgerüst wurde errichtet. Die vorbereitenden Rückbauarbeiten wurden vom Spraitbacher Bauhof abgeschlossen. In ca. 2-3- Wochen kann mit dem Aufbau und den eigentlichen Sanierungsarbeiten begonnen werden. Die Baumaßnahme liegt sehr gut im Zeitplan. Das Hauptgewerk, die Dachsanierung, wurde in einer der letzten Gemeinderatssitzungen bereits an die Firma Holzbau Lang vergeben. Ing. Gänzle zeigte sich zuversichtlich, dass die Fertigstellung und Abschluss der Sanierungsarbeiten wie geplant im Juli erfolgen kann.   
Nach kurzer Erläuterung der noch zu vergebenden Gewerke vergab der Gemeinderat folgende Arbeiten: 
Vergabe der Estrich- und Fliesenlegerarbeiten
Einstimmig erhielt den Auftrag die Firma Fliesen Kunz aus Geschwend zum  Einheitspreisangebot in Höhe von 8.112,88 € brutto.
Vergabe der Sanitärarbeiten
Den Auftrag für die Sanitärarbeiten erhielt einstimmig die Firma B&K Hölldampf aus Hertighofen zum Angebotspreis in Höhe 17.047,94 €.
Vergabe Einbau von Türen und Fenster
Die Erneuerung der Fenster und Türen wurden einstimmig an die Firma Joos Fensterbau GmbH aus Ruppertshofen zum Angebotspreis in Höhe von 1.240,15 € brutto vergeben.
Vergabe von Gipser- und Malerarbeiten
Gemäß Empfehlung des Ingenieurbüros wurden diese Arbeiten an die Firma Gebrüder Hörner aus Schwäbisch Gmünd zum Angebotspreis in Höhe von 25.991,15 € brutto einstimmig vergeben. 
Vergabe von Elektroinstallationen
Die Vergabe der Elektroarbeiten wurden bezüglich darin enthaltenen der Kosten für die neue Beschallungsanlage diskutiert und erschienen einigen Gemeinderäten zu hoch. Einige Gemeinderäte wollten daher auf eine fest installierte Lautsprecheranlage für die Aussegnungsanlage verzichten und stattdessen nur eine mobile Anlage anschaffen. Bei der Vergabe des Auftrages hat der Gemeinderat sich dann doch mehrheitlich für die Installation einer festen Lautsprecheranlage für die Aussegnungshalle sowie ein mobiles Zusatzmodul für die Beschallung am Grab entschieden und vergab den Auftrag an die Firma Heldele aus Aalen zum Angebotspreis in Höhe von 22.407,88 € brutto.
 
Friedhof: Festlegung des Standorts für einen Gedenkstein
Das Planungsbüro VTG Straub aus Donzdorf hat einen Entwurf ausgearbeitet. Der Gemeinderat war sich bei dem vorgeschlagenen Standort einig und der Plan fand im Gremium Zustimmung. Der Gedenkstein wird bei der alten Linde aufgestellt.
Diskutiert wurde auch das neue Angebot von anonymen Bestattungen. Teile des Gemeinderates wollten für diese Bestattungsform Namensschilder oder die Aufstellung eines Gedenksteins zugelassen, wo die Namen der hier Bestatteten aufgeführt werden können. Ein anonymes Grabfeld sieht laut Definition jedoch keine namentliche Benennung vor. Wer dies wünsche, so die mehrheitliche Meinung im Gremium, kann die anderen Bestattungsformen wählen. Eine Kennzeichnung der Lage des anonymen Grabfeldes in Form einer Bodenplatte wurde im Gremium zugestimmt. 
       
Erneuerung der Elektrotechnik RÜB Nassen-Lang: Auftragsvergabe sowie Kläranlage Spraitbach: Installation eines Fernwirksystems – Auftragsvergabe
Im Februar 2015 wurde die gemeinsame Betriebsführung der abwassertechnischen Einrichtungen für die Verbandsgemeinden als Verbandsaufgabe beschlossen. Bevor die Vergaben beschlossen wurden, haben sich die beiden neuen Klärwärter, Herr Stütz und Herr Hinderberger, dem Gremium vorgestellt.
Die Hauptzentrale des neuen Fernwirksystems wird in der Kläranlage Mutlangen eingerichtet. Die Steuerung der Kläranlagen der Mitgliedsgemeinden Spraitbach und  Durlangen soll von dort erfolgen. Die Kosten der Einrichtung der Hauptzentrale wird auf alle drei teilnehmenden Gemeinden gleichmäßig verteilt.
Herr Peter Köder vom Planungsbüro Köder Ingenieurberatung aus Mutlangen erläuterte dem Gremium die neu in Spraitbach zu installierende Technik. Angeschlossen werden sollen im ersten Maßnahmenpaket im Jahr 2017 das RÜB Vorderlintal, die Kläranlage mit 2 RÜB´s sowie das Pumpwerk Ochenbusch. Ab 2018 im Maßnahmenpaket 2 sind die übrigen Anlagen Pumpwerk Hirtenhalde, Regenklärbecken und Pumpwerk Hinterlintal, RÜB Nassen-Lang und Pumpwerk Hertighofen vorgesehen.
Aus Gewährleistungs- und Systemgründen sollte in allen drei Verbandsgemeinden die gleiche Technik von derselben Firma geliefert und eingebaut werden. Aus Zuschussgründen soll das Prozessleitsystems mit Fernwirksystem in zwei Maßnahmenpakete vergeben werden.
Der Gemeinderat vergab einstimmig den Auftrag für das 1. Maßnahmenpaket an die Firma Eggs Elektroanlagen aus Pliezhausen zum Angebotspreis in Höhe von 24.567,55 €. Das zweite Maßnahmenpakten in Höhe von 16.380,35 wird erst nach evtl. Bewilligung eines Förderzuschusses vom Gremium vergeben.
Wegen der Zentralisierung der Steuerung müssen die veraltete elektrotechnische Einrichtungen in der Kläranlage sowie im RÜB Nassen-Lang erneuert werden. Der Gemeinderat vergab den Auftrag einstimmig zur Erneuerung der elektrotechnische Einrichtungen in der Kläranlage an den günstigsten Bieter, die Firma Eggs aus Pliezhausen, zum Angebotspreis in Höhe von 132.961,08 € brutto sowie die Erneuerung der elektrotechnische Einrichtungen im RÜB Nassen-Lang an den günstigsten Bieter, die Firma Elektro Blitz aus Wurlingen, zum Einheitspreis-Angebot in Höhe von 10.837,33 €.
Neue Ortsmitte Spraitbach:
a)  Beschaffung von weiteren Einrichtungs- und Ausstattungsgegenständen
Für die beiden Küchen (Bürgersaal und Sitzungssaal) im Neubau werden noch weitere Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände benötigt. Es wird von einer benötigten Stückzahl für 80 Personen im Bürgersaal und 20 Personen im Sitzungsaal ausgegangen. Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung mit der Beschaffung der Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände beim günstigsten Anbieter.
Weiter wird die Verwaltung beauftragt, für den Besprechungsraum im OG einen tonnenförmigen Besprechungstisch sowie ein Sideboard anzuschaffen. Für die Küche im OG soll eine Lagerlösung für Getränkekisten angeschafft werden.
Im Erdgeschoss des Neubaus ist gegenüber dem Bürgersaal ein Reservebüro vorgesehen. Teile des Gemeinderates möchten in diesem Raum Lagerschränke für die Vereine einrichten. Die Verwaltung gibt jedoch zu bedenken, dass damit die Nutzung des Raumes als Büro aufgrund der geringen Raumgröße eventuell dann nicht mehr möglich ist. Von einem Büromöbellieferant soll hier ein Lösungsvorschlag eingeholt werden.    
b)  Beschluss verschiedener Nachträge 
Erweiterung der Außenanlagen um zwei Tische
Der Gemeinderat stimmte dem Nachtrag, die geplanten Sitzbänke unter der Pergola mit zwei Beistelltische zu ergänzen, zu. Die Sitzbänke werden als ein durchgängiges Element gefertigt. Die zusätzlichen Ausgaben belaufen sich dafür auf 1.681,86 € brutto.
Der Vorsitzende gibt bekannt, dass eine Entwässerungsrinne im Bereich der Zufahrt zu den Gebäuden Kirchplatz 5 und 7 verlängert werden musste. Der Gemeinderat nimmt die Mehrkosten hierfür in Höhe von 1.725,56 € zustimmend zur Kenntnis.
Der Gemeinderat lehnte den Vorschlag, das Pflanzbeet um die vorhandene Linde mit einem Hochboard einzufassen, ab. Die Mehrkosten in Höhe von rund 4.800 € sieht die Mehrheit des Gemeinderates im Verhältnis zum Nutzen als zu hoch an.  

Sportplatzpflege: Verlängerung des Pflegevertrages mit der Firma Sportstättenbau Garten-Moser GmbH u. Co.KG
Der Gemeinderat beschloss eine Verlängerung die Sportplatzpflege für die Jahre 2017 bis 2019 und vergab den Auftrag an die Firma Sportstättenbau Garten-Moser aus Essingen. Die Unterhaltskosten belaufen sich für die nächsten drei Jahren für das Trainingsfeld bei der Grundschule in Höhe von 24.136,18 € und für das Hauptspielfeld bei der Sporthalle auf 26.763,10 €. Für das Trainingsfeld ist in diesem Jahr eine Platzregeneration zum Preis in Höhe von 5.303,12 € vorgesehen.  
  
Erweiterung der Schulküche – Auftragsvergabe
Der Bereich der Lebensmittelzubereitung und die Essensausgabe/Essensverzehr muss räumlich getrennt werden. Nachdem sich die Essensanzahl erhöht hat und die Lagerflächen in den Schränken nicht ausreichend ist, wird hier eine räumliche Trennung durch eine L-förmige Insellösung mit zusätzlichen Unterschränken mit Arbeitsplatte vorgeschlagen. Den Auftrag zur Lieferung und Einbau des geplanten Küchenblocks vergab der Gemeinderat an die Firma Küchen Quelle aus Nürnberg zum Angebotspreis in Höhe von 2.650,00 € brutto.
 
 
Neufassung der Friedhofsatzung: Satzungsbeschluss
Im Zuge der Friedhofssanierung ist eine Neufassung der Friedhofssatzung erforderlich. Hierzu wurde dem Gemeinderat bereits im Januar ein erster, auf Grundlage der Mustersatzung des Gemeindetages, erstellter Entwurf übersandt. Dieser enthielt zum Vergleich auch eine Gegenüberstellung mit der bisherigen Friedhofssatzung. In der Gemeinderatssitzung am 22. Februar hat sich der Gemeinderat bereits intensiv mit dem Satzungsentwurf auseinandergesetzt. Die vom Gemeinderat gewünschten Änderungen wurden in die Satzung eingearbeitet. Mit einer Stimmenthaltung beschloss der Gemeinderat die Neufassung der Friedhofssatzung. Der Verwaltung wurde beauftragt, die Satzung ortsüblich bekannt zu machen. 
 
Baugesuch: Neubau Wohnhaus mit Garage, Auf der Ebene 8, Flst. 687/27
Diesem Baugesuch stimmte der Gemeinderat zu.
 
Bekanntgaben/Verschiedenes
Festabend zur Ehrung von Bürger für besondere Verdienste in der Gemeinde
Den Termin zur nächsten Ehrenveranstaltung legt der Gemeinderat für das Frühjahr 2018 fest.