Gemeinde Spraitbach

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Bebauungsplan "Trögle VI": Auslegungs- und Beteiligungsbeschluss des Bebauungsplan-Entwurfs

–    Entwurfsbeschluss des Bebauungsplans mit zeichnerischem Teil, Textteil, Begründung und Fachbeitrag „Übersichtsbegehung Artenschutz mit Habitatpotenzialanalyse“
–    Auslegungs- und Beteiligungsbeschluss des Bebauungsplan-Entwurfs

Der Gemeinderat der Gemeinde Spraitbach hat in seiner Sitzung am 25.07.2017 gem. § 2 Abs.1 BauGB beschlossen, den Bebauungsplan „Trögle VI“ aufzustellen. Dieser wird im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB aufgestellt. Es wird darauf hingewiesen, dass im beschleunigten Verfahren auf die frühzeitige Beteiligung und Auslegung, auf eine Umweltprüfung, einen Umweltbericht und eine Umweltüberwachung, eine Eingriffs- / Ausgleichsbilanzierung und auf eine zusammenfassende Erklärung verzichtet wird.
In der Gemeinderatssitzung am 26.10.2017 wurden die Bebauungsplanunterlagen, bestehen aus
a)    dem zeichnerischen Teil im Maßstab 1: 500, Datum 04.10.2017, gefertigt von VTG Straub mbH,
b)    dem Textteil, Datum 04.10.2017, gefertigt von VTG Straub mbH,
c)    der Begründung, Datum 04.10.2017, gefertigt von VTG Straub mbH und
d)    dem Fachbeitrag zum Artenschutz, Datum 04.10.2017, gefertigt von outdoor ART
als Bebauungsplan-Entwurf beschlossen.
Das ca. 1,59ha große Plangebiet liegt im Süden von Spraitbach und umfasst Teilflächen des Flurstücks 187.
Die genaue Abgrenzung ergibt sich aus folgendem Lageplan:

Innerhalb des Geltungsbereichs ist derzeit eine Bebauung nicht möglich. Die Gemeinde Spraitbach strebt mit der Erlassung dieses Bebauungsplans an, einen Teilbereich des Flurstücks-Nr. 187 einer Wohnbebauung zuzuführen und in diesem Zuge die südliche Grenze des im Zusammenhang bebauten Ortsteils von Spraitbach zu erweitern. Innerhalb der Fläche bestehen derzeit keine bauplanungsrechtlichen Festsetzungen, die Fläche ist dem Außenbereich zugehörig. Ca. 2/3 des Planbereichs sind gemäß geltendem Flächennutzungsplan als „geplante Wohnfläche“ ausgewiesen. Durch den erst kürzlich in Kraft getretenen § 13b BauGB kann die gemäß Flächennutzungsplan ausgewiesene „Grünfläche / landwirtschaftlich genutzte Fläche“ ebenfalls einer Wohnnutzung zugeführt werden. Die Nutzung wird somit größtenteils aus übergeordneten Planvorgaben entwickelt. Es wird angestrebt, ca. 25 Einzel- bzw. Doppelhaus-Bauplätze für Wohnnutzung zu schaffen. Die verkehrliche Erschließung erfolgt über die Fortführung der Verkehrsflächen des sich im Norden anschließenden Planbereichs „Trögle V“.
Artenschutzrechtliche Belange wurden durch das Landschaftsarchitekturbüro outdoor ART, Fr. A. Titze, Dipl.-Ing. geprüft. Aus artenschutzrechtlicher Sicht liegen durch die Planung keine Verbotstatbestände nach § 44 BNatSchG vor. Durch das Bebauungsplanverfahren wird gewährleistet, dass private und öffentliche Belange gerecht untereinander abgewogen werden. 

Die Verwaltung wurde beauftragt, die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.2 BauGB und die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs.2 BauGB durchzuführen.
Der Bebauungsplan-Entwurf, bestehend aus den o.g. Unterlagen [Nr. a) bis d)] liegen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 13.11.2017 bis einschließlich 13.12.2017, im Rathaus Spraitbach, Kirchplatz 1, 73565 Spraitbach, während der üblichen Dienstzeiten zur allgemeinen Information der Öffentlichkeit öffentlich aus. Zusätzlich können gemäß § 4a Abs.4 BauGB die genannten Unterlagen während des Auslegungszeitraums über die Homepage der Gemeinde Spraitbach (http://www.spraitbach.de) bezogen werden.
Zeitgleich werden die berührten Behörden und betroffenen sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.2 BauGB, sowie die Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs.2 BauGB beteiligt und um Abgabe einer Stellungnahme gebeten.
Einwände, Anregungen und sonstige Hinweise können durch jedermann innerhalb der oben genannten Frist schriftlich oder zur Niederschrift sowie digital unter der oben genannten Adresse bzw. unter info@spraitbach.de abgegeben werden.
Ort und Dauer der öffentlichen Auslegung sind hiermit gemäß § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt gemacht.
Es wird weiter darauf hingewiesen, dass nicht während der Auslegungsfrist abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können.
Ferner wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag auf Normenkontrolle nach § 47 VwGO unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
 
U. Baum,
Bürgermeister