Gemeinde Spraitbach

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Bebauungsplan "Trögle VI": erneuter Auslegungs- und Beteiligungsbeschluss des Bebauungsplan-Entwurfs

Bebauungsplan „Trögle VI“:  - Entwurfsbeschluss des Bebauungsplans mit zeichnerischem Teil, Textteil, Begründung und Fachbeitrag „Übersichtsbegehung Artenschutz mit Habitatpotenzialanalyse“ - erneuter Auslegungs- und Beteiligungsbeschluss des Bebauungsplan-Entwurfs

Der Gemeinderat der Gemeinde Spraitbach hat in seiner Sitzung am 25.07.2017 gem. § 2 Abs.1 BauGB beschlossen, den Bebauungsplan „Trögle VI“ aufzustellen. Dieser wird im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB aufgestellt. Es wird darauf hingewiesen, dass im beschleunigten Verfahren auf die frühzeitige Beteiligung und Auslegung, auf eine Umweltprüfung, einen Umweltbericht und eine Umweltüberwachung, eine Eingriffs- / Ausgleichsbilanzierung und auf eine zusammenfassende Erklärung verzichtet wird.

In der Gemeinderatssitzung am 26.10.2017 wurden die Bebauungsplanunterlagen mit Datum 04.10.2017 als Bebauungsplan-Entwurf beschlossen. Dieser wurde vom 13.11.2017 bis zum 13.12.2017 öffentlich ausgelegt; Behörden und Träger öffentlicher Belange wurden zeitgleich um Abgabe einer Stellungnahme zu den Planunterlagen aufgefordert.
Die eingegangenen Stellungnahmen wurden in einem Abwägungspapier zusammengefasst. Die Abwägungsvorschläge der Gemeindeverwaltung und die damit verbundenen Änderungen an den Planunterlagen wurden in der Sitzung am 28.03.2018 beschlossen. Die vorgenommen Änderungen machen eine erneute Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs vom 28.03.2018 gemäß § 4a Abs.3 BauGB erforderlich. Dieser besteht aus folgenden Unterlagen:

  1. Dem zeichnerischen Teil vom 04.10.2017 / 28.03.2018, gefertigt von der VTG Straub Ingenieurgesellschaft mbH
  2. Dem Textteil mit örtlichen Bauvorschriften vom 04.10.2017 / 28.03.2018, gefertigt von der VTG Straub Ingenieurgesellschaft mbH
  3. Der Begründung vom 04.10.2017 / 28.03.2018, gefertigt von der VTG Straub Ingenieurgesellschaft mbH
  4. Dem Fachbeitrag „Übersichtsbegehung Artenschutz und Habitatpotenzialanalyse“ vom 01.09.2017 / 28.03.2018, gefertigt von Dipl.-Ing. (FH) A. Titze, Zell u. A.

Das ca. 1,61ha große Plangebiet liegt im Süden von Spraitbach und umfasst Teilflächen des Flurstücks 187.
Die genaue Abgrenzung ergibt sich aus folgendem Lageplan.

Geltungsbereich Bebauungsplan-Entwurf vom 28.03.2018

Innerhalb des Geltungsbereichs ist derzeit eine Bebauung nicht möglich. Die Gemeinde Spraitbach strebt mit der Erlassung dieses Bebauungsplans an, einen Teilbereich des Flurstücks-Nr. 187 einer Wohnbebauung zuzuführen und in diesem Zuge die südliche Grenze des im Zusammenhang bebauten Ortsteils von Spraitbach zu erweitern. Innerhalb der Fläche bestehen derzeit keine bauplanungsrechtlichen Festsetzungen, die Fläche ist dem Außenbereich zugehörig. Ca. 2/3 des Planbereichs sind gemäß geltendem Flächennutzungsplan als „geplante Wohnfläche“ ausgewiesen. Durch den erst kürzlich in Kraft getretenen § 13b BauGB kann die gemäß Flächennutzungsplan ausgewiesene „Grünfläche / landwirtschaftlich genutzte Fläche“ ebenfalls einer Wohnnutzung zugeführt werden. Die Nutzung wird somit größtenteils aus übergeordneten Planvorgaben entwickelt. Es wird angestrebt, ca. 25 Einzel- bzw. Doppelhaus-Bauplätze für Wohnnutzung zu schaffen. Die verkehrliche Erschließung erfolgt über die Fortführung der Verkehrsflächen des sich im Norden anschließenden Planbereichs „Trögle V“.

Artenschutzrechtliche Belange wurden durch das Landschaftsarchitekturbüro outdoor ART, Fr. A. Titze, Dipl.-Ing. geprüft. Aus artenschutzrechtlicher Sicht liegen durch die Planung Verbotstatbestände nach § 44 BNatSchG vor, da der Planbereich Lebensraum für Feldlerchen bietet. Zum Ausgleich des Verlustes eines Brutplatzes für ein Lerchenpaar sind Feldlerchenfenster innerhalb des Gemeindegebiets anzulegen. Feldlerchenfenster sind sogenannte Fehlstellen innerhalb von Ackerflächen, welche durch dem Bebauungsplan zugeordnete Ausgleichsmaßnahmen ausgeglichen werden. Anhaltspunkte für weitere Tatbestände liegen nicht vor. Durch das Bebauungsplanverfahren wird gewährleistet, dass private und öffentliche Belange gerecht untereinander abgewogen werden.

Die Verwaltung wurde beauftragt, eine erneute, verkürzte Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 4a Abs.3 BauGB durchzuführen.

Der Bebauungsplan-Entwurf vom 28.03.2018, bestehend aus den o.g. Unterlagen [Nr. (1) bis (4)] liegt gemeinsam mit dem Abwägungsprotokoll, Datum 28.03.2018, in der Zeit vom 13.04.2018 bis einschließlich 27.04.2018, im Rathaus Spraitbach, Sitzungssaal OG Bürgerhaus, Kirchplatz 1, 73565 Spraitbach, während der üblichen Dienstzeiten zur allgemeinen Information der Öffentlichkeit öffentlich aus. Zusätzlich können gemäß § 4a Abs.4 BauGB die genannten Unterlagen während des Auslegungszeitraums über die Homepage der Gemeinde Spraitbach (http://www.spraitbach.de/index.php?id=259) bezogen werden.
Zeitgleich werden die berührten Behörden und betroffenen sonstigen Träger öffentlicher Belange beteiligt und um Abgabe einer Stellungnahme gebeten.

Einwände, Anregungen und sonstige Hinweise können durch jedermann innerhalb der oben genannten Frist schriftlich oder zur Niederschrift sowie digital unter der oben genannten Adresse bzw. unter info@spraitbach.de abgegeben werden.

Ort und Dauer der öffentlichen Auslegung sind hiermit gemäß § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt gemacht.

Es wird weiter darauf hingewiesen, dass nicht während der Auslegungsfrist abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können.
Ferner wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag auf Normenkontrolle nach § 47 VwGO unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
 
Johannes Schurr
Bürgermeister