Gemeinde Spraitbach

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Gemeinde Aktuell

Aus der Arbeit des Gemeinderates vom 27.09.2018

Bürgermeister Schurr eröffnete die öffentliche Gemeinderatsitzung vom 27.09.2018 und begrüßte die anwesenden Gemeinderäte, die Pressevertreter und alle Besucher.

Bürgerfragen
Nach Aufruf dieses Tagesordnungspunktes meldete sich kein Bürger zu Wort.

Baugesuche:
Errichtung Doppelcarport mit Fahrradabstellraum, Hornbergstr. 17, Flst. 687/9
Errichtung einer Einfriedung, Bernhardusweg 10, Flst. 687/17
Errichtung eines Sicht- und Lärmschutzes, Hospertstraße 9, Flst. 691/10

Den Baugesuchen stimmte der Gemeinderat zu und erteile hierzu sein Einvernehmen bzw. erteilte eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes.

Abschluss eines neuen Kommunalvertrags über die Lieferung elektrischer Energie ab dem 01.01.2019
Für die Kommunen im Ostalbkreis verhandelten die Bürgermeister/in aus Mutlangen (Esswein), Adelmannsfelden (Hahn) und Böbingen (Stempfle) mit der EnBW ODR einen neuen Kommunalvertrag aus. Das Landratsamt Ostalbkreis, Kommunalaufsicht, stimmte dieser Vorgehensweise bereits zu. Alle Kommunen haben in der Vergangenheit bereits die Stromlieferungsverträge mit der EnBW ODR abgeschlossen. Das Verhandlungsergebnis für die Gemeinde Spraitbach fiel günstig aus. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, das Stromlieferungsangebot der EnBW ODR anzunehmen. Weiter beschloss der Gemeinderat gegen einen geringen Aufpreis von 0,17 Cent/kwh zukünftig Ökostrom zu beziehen. Trotz der zukünftigen Lieferung mit Grünstrom aus Wasserkraft, liegt das Angebot der EnBW ODR damit brutto 2,5 % niedriger im Vergleich zum letzten abgeschlossenen Kommunalvertrag. Die Laufzeit des neuen Vertrages beträgt 3 Jahre.

Bekanntgaben / Verschiedenes
Geplante Investitionen im Abwasserbereich im Jahr 2019

Der Kämmerer, Herr Deininger, informierte über die erforderliche Kanalsanierung in der Unteren Gasse. Hier muss dringend der Kanal ausgetauscht und aufdimensioniert werden. Hierzu wird für nächstes Jahr ein Förderantrag gestellt. Die Maßnahme soll im Jahr 2019 durchgeführt werden. Die Kostenschätzung beläuft sich auf ca. 289.000 €. Dies hat jedoch zur Folge, dass die weitere Sanierung der Kanäle in der Salzfeldsiedung und damit der nächste geplante Bauabschnitt zeitlich geschoben werden muss. Des Weiteren ist nächstes Jahr in Hinterlintal die Erweiterung des vorhandenen Regenklärbeckens vorgesehen. Hierzu wurde auch ein Förderantrag vorbereitet. Der Kämmerer informierte, dass die voraussichtliche Förderquote für diese Maßnahme schlechter ausfallen wird. Dies wurde im Vorfeld bereits mit der Förderstelle abgeklärt.
Einführung eines Ratsinformationssystems
Der Gemeinderat stimmte grundsätzlich der Einführung eines elektronischen Sitzungsdienstes mit einem Ratsinformationsdienst zu. Die Einführung dieses Online-Systems ist mit der Einsetzung des neuen Gemeinderates nach der Kommunalwahl im Mai 2019 vorgesehen. Da hierzu umfangreiche Vorarbeiten und ein längerer Testbetrieb notwendig werden sowie die Mitarbeiter vorab geschult werden müssen, hat die EDV-Firma mit den ersten Arbeiten zur Einführung des Systems noch in dieses Jahr zu beginnen. Die Software- und Installationskosten mit der Schulung der Anwender werden sich auf ca. 11.500 € netto belaufen.