Gemeinde Spraitbach

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Gemeinde Aktuell

Aus der Gemeinderatssitzung vom 28.03.2019

Aus der Arbeit des Gemeinderates vom 28.03.2019
Herr Bürgermeister Schurr eröffnete die öffentliche Gemeinderatsitzung vom 28.03.2019 und begrüßte die anwesenden Gemeinderäte, die Pressevertreter und alle Besucher.
Bürgerfragen
Es meldete sich eine Bürgerin aus Spraitbach zu Wort. Sie wollte den derzeitigen Bearbeitungsstand bezüglich der Wasserdruckschwankungen im Trögle V erfragen. BM Schurr erklärte, dass dieses Problem bekannt sei und die Ursache vermutlich gefunden wurde. Er hofft, dass in den nächsten Wochen das Problem behoben werden kann.
Baugesuche
a) Schuppenumbau und Schuppenerweiterung, Ölgarten 28, Flst. 6
Der Gemeinderat erteilte einstimmig sein Einvernehmen.
Erweiterung der Grundschule
Architekt Bauer informierte das Gremium über den derzeitigen Baufortschritt in der Grundschule und erklärte die weitere Vorgehensweise. Des Weiteren musste vom Gremium die Vergabe einer Lehrküche beschlossen werden. Die Lehrküche konnte zu einem Angebotspreis von 41.022,94 € einstimmig an die Firma Objektabele, Spraitbach vergeben werden.
Herr Bauer gab dem Gremium bekannt, dass die Trocknung des Estrichs beschleunigt werden müsse. Aufgrund dessen, dass die Trocknung des Estrichs – und damit die Belegreife bei einer Einbaustärke von 65 mm – 70 mm ca. 78 Tage dauert, könnte eine Einweihung wie geplant nicht stattfinden. Durch die Zugabe eines Zusatzmittels kann die Trockenzeit um ca. 50% verringert werden. Somit dauert die Trocknung nur 39 Tage. Die Mehrkosten für das Zusatzmittel betragen 3.407,03 €. BM Schurr hat in Absprache mit Architekt Bauer diesen Nachtrag genehmigt, um den Terminplan einhalten zu können.
 
Herr Bauer betonte außerdem, dass es derzeit keine Anzeichen für einen größeren Nachtrag geben würde. Die Einweihung der Grundschule ist auf den 11.10.2019 terminiert worden.
 
Baugebiet Trögle VI
Der Vorsitzende gab das Wort an Herrn Straub vom Ingenieurbüro VTG-Straub weiter. Herr Straub erklärte den Anwesenden die Vorgehensweise bei der Erschließung des Baugebiets Trögle VI.
Die Baumaßnahme - Erschließung der Wohnbebauung „Trögle VI“ - wurde öffentlich ausgeschrieben. Zwei Firmen hatten ein Angebot abgegeben. Herr Straub erläuterte dem Gremium die eingegangenen Angebote. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, die Erschließung an die Firma Eichele, Abtsgmünd zu einem Angebotspreis von 1.032.930,21 € zu vergeben. Die Firma plant Mitte April mit der Erschließung zu beginnen.
 
Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
Der Vorsitzende erläuterte, dass gemäß § 19 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) ehrenamtlich Tätige einen Anspruch auf Entschädigung haben. Die Gemeinderäte der Gemeinde Spraitbach erhalten für ihre ehrenamtliche Tätigkeit eine Aufwandsentschädigung, die in der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 28. Juni 1978 geregelt ist. Diese wurde zuletzt am
25. Januar 2007 geändert. In den vergangenen Sitzungen wurde vom Gremium gewünscht, dass eine Anpassung der Aufwandsentschädigung erfolgen sollte. Die Verwaltung hat daraufhin einen Vergleich mit umliegenden Gemeinden erstellt. Dieser zeigte, dass viele Gemeinden keinen Pauschalbetrag als Entschädigung bezahlen, sondern eine Staffelung nach zeitlicher Inanspruchnahme vornehmen.
Der Gemeinderat beauftragte daraufhin die Verwaltung eine solche Staffelung für die nächste Sitzung zu entwerfen.
 
Spielplatzkonzeption
BM Schurr zeigte dem Gremium die neuen Pläne für die Spielplätze in der Kohlsiedlung sowie in der Gartenstraße auf. Der Spielplatz Kohl soll als Mehrgenerationenspielplatz erbaut werden. Es wurden viele Ideen eingeholt, um den Anforderungen an die verschiedenen Generationen gerecht zu werden.
Bei einem Termin am 11.03.2019 ließ sich BM Johannes Schurr durch die Geschäftsstellenleiterin der Regionalentwicklung Schwäbischer Wald e.V., Frau Bär, die Fördermöglichkeiten des Programms LEADER erleutern.
 
LEADER ist ein Förderprogramm der Europäischen Union (ELER) und des Landes Baden-Württemberg zur Stärkung und Weiterentwicklung ländlicher Räume. Im Mittelpunkt der LEADER-Förderung stehen insbesondere Vorhaben, die die Innovations- und Wirtschaftskraft in den Regionen, die interkommunale Zusammenarbeit und den Tourismus stärken. Darüber hinaus sollen Antworten auf drängende Herausforderungen, wie den Demografischen Wandel, Klimawandel oder Ressourcenschutz entwickelt und erprobt werden.
 
Spraitbach ist Teil der sogenannten LEADER-Kulisse und kann somit für den Spielplatz Kohl einen Antrag stellen. Einem positiv beschiedenen Antrag folgen Zuschüsse i.H.v. 60% der förderfähigen Kosten.
Der Gemeinderat beschloss um eine Förderung aus dem Förderprogramm Leader bekommen zu können, den Bau des Spielplatzes Kohl in das Jahr 2020 zu verschieben.
 
 
Verschiedenes

  1. BM Schurr gibt bekannt, dass er an der diesjährigen Bürgermeisterwoche im Zeitraum vom 25.06 – 28.06.2019 teil nimmt.
  2. Der Vorsitzende berichtet dem Gremium, dass ein Spraitbacher Bürger gerne neue Friedhofstore entwerfen möchte und diese der Gemeinde stiften würde.
  3. BM Schurr informiert das Gremium, dass die diesjährige Hauptübung der Feuerwehr am 13.04.2019 stattfindet.
  4. Der Vorsitzende erklärt, dass für die Sporthalle neue Turnmatten angeschafft werden.